Informationspflicht lt. § 5 Abs. 1 E-Commerce-Gesetz und § 25 Mediengesetz
Zentrum für Recht und Verfassung - Verein zur Förderung von Fairness und Transparenz im österreichischen Justiz- und Behördenwesen
Präsident Stephan Pfeifhofer
Schwalbengasse 1
2521 Trumau
Österreich
Vertreten durch: Präsident Stephan Pfeifhofer
Kontakt:
Telefon: 430720519533
Fax: 430720519544
E-Mail: sekretariat@justizopfer.at
Registereintrag:
Register: Vereinsregister
Register Ort: Bruck an der Mur
Registernummer: 1345889933
Aufsichtsbehörde: Bezirkshauptmannschaft Bruck-Mürzzuschlag
Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Präsident Stephan Pfeifhofer
Schwalbengasse 1
2521 Trumau
Österreich
Haftungsausschluss
Haftung für Links:
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Haftung für Inhalt:
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 5 DDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach § 5 DDG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Haftungsausschluss und Hinweis zur Rechtsberatung
Allgemeine Information, keine Rechtsberatung
Die auf der Website des Vereins Zentrum für Recht und Verfassung bereitgestellten Inhalte, Dokumente und Hilfestellungen dienen ausschließlich der allgemeinen Information und Orientierung zu rechtlichen und verfassungsrechtlichen Themen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Verein keine Rechtsberatung anbietet und keine juristischen Dienstleistungen erbringt.
Kein Ersatz für anwaltliche Vertretung
Die durch uns zur Verfügung gestellten Informationen und Unterstützungsangebote sind allgemeiner Natur und nicht auf die spezifischen rechtlichen Bedürfnisse oder Sachverhalte im Einzelfall zugeschnitten. Unsere Hilfestellung ersetzt in keinem Fall die individuelle, fachkompetente Prüfung und Beratung durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt. Bei konkreten rechtlichen Fragestellungen, Konflikten oder Verfahren empfehlen wir dringend die Inanspruchnahme einer qualifizierten Rechtsvertretung.
Kein Mandatsverhältnis
Durch die bloße Nutzung unserer Website, den Abruf von Informationen oder die Kontaktaufnahme mit dem Verein Zentrum für Recht und Verfassung (z. B. per E-Mail, Telefon oder über Formulare) kommt kein anwaltliches Mandatsverhältnis und auch kein sonstiger Beratungsvertrag zustande.
Haftungsausschluss
Der Verein bemüht sich, die bereitgestellten Informationen auf dieser Website aktuell, richtig und vollständig anzubieten. Dennoch schließen wir jede Haftung für Schäden oder Nachteile materieller oder ideeller Art aus, die direkt oder indirekt durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden. Handlungen, die auf Basis der auf dieser Website bereitgestellten Inhalte vorgenommen werden, erfolgen auf eigene Verantwortung.
Bildnachweis: www.pixabay.com
